AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich auch die von uns auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Allgemeines/Geltungsbereich
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (I.). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, gelten die „Besonderen Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden“ (II.). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragspartner
Bei Bestellungen über diesen Internetauftritt kommt der Vertrag zustande mit:
ROCKETHOME GmBH
Kartäuserwall 28e
50678 Köln
Vertreten durch:
Dipl.-Kfm. Yüksel Sirmasac, Geschäftsführer (CEO)
Dipl.-Inf. Sven Paeslack (COO)
Registereintrag: Amtsgericht Köln, HRB 69584
+49 (221) / 88 89 55 – 0 (Mo - Fr, 9 - 18 Uhr,)
rockethome.shop@rockethome.de
Kontakt/Beschwerden
Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Mo - Fr von 9 bis 18 Uhr, oder per E-Mail unter rockethome.shop@rockethome.de
3. Zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
4. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Miete von Waren und Dienstleistungen, beispielsweise technische Produkte der Rockethome Familie und Apps und entsprechender Hardware – in diesem Fall des Lösungsangebots „Rockethome Smart Living“.
Produktinformationen und -details können von Ihnen in unserem Internetauftritt auf den Produktseiten eingesehen werden.
5. Zustandekommen des Vertrages
5.1. Die Darstellung der Waren, Dienstleistungen und Apps in diesem Internetauftritt stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
5.2. Die automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist keine Vertragsannahme unsererseits, sondern bestätigt Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in unserem Hause.
5.3. Die Annahme Ihres Angebots erfolgt gemäß den Angaben zu den Zahlungsarten unter Ziffer 6.
6. Bestellablauf
Verfügbarkeit und Lieferzeiten
Unsere Produkte können folgende Verfügbarkeiten haben:
- sofort lieferbar: Der Artikel befindet sich in unserem Lager und ist versandbereit.
- Ausverkauft: Der Artikel ist nicht lieferbar.
- Bei Sonderverkaufsaktionen kann sich die Lieferzeit verlängern.
Die normale Lieferzeit beträgt 5-7 Werktage nach Auftragseingang. Samstags, sonntags, an Feiertagen, Weihnachten und Silvester erfolgt grundsätzlich keine Auslieferung.
Versand
- Wir senden per DHL
- Die Versandkosten betragen 5,99 €
- Versand ist momentan nur in Deutschland möglich. Weitere Versandländer auf Anfrage.
Zahlungsarten
In unserem Shop bieten wir Ihnen eine Auswahl der Im Internet gängigen Zahlungsweisen:
Sofortüberweisung
Nachdem Sie die Bestellung abgegeben haben, wirst du zu Sofortüberweisung weitergeleitet, um deinen Einkauf sicher abzuschließen.
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an.
Kartenzahlung (Visa, Maestro, Mastercard)
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kartendaten an und das Kartenunternehmen führt eine Autorisierungsprüfung durch. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet und Ihre Karte bei Abgabe der Bestellung belastet. Zum Zeitpunkt der Kartenbelastung kommt der Vertrag mit uns zustande.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an direkt über den Zahlungsdienst bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir den Zahlungsanbieter zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Informationen zum Bestellablauf
Produktgruppen
Sie erreichen unsere verschiedenen Produktgruppen und die dort gelisteten Produkte über die entsprechenden Bedienelemente in der Hauptnavigation.
Produktübersicht
Die Produktübersicht bietet Ihnen eine Übersicht über alle Produkte. Mehr Informationen zum Produkt erhalten auf der Produktdetailseite, auf die Sie durch Klick auf das Produktbild oder die Überschrift gelangen.
Produktdetailseite
Auf den Detailseiten der einzelnen Produkte finden Sie alle relevanten Produktinformationen. Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ legen Sie das Produkt in Ihren Warenkorb.
Den Inhalt Ihres virtuellen Einkaufswagens können Sie durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“ oder über das Warenkorbsymbol in der Topnavigation unverbindlich einsehen.
Im Warenkorb
Im Warenkorb sehen Sie auf einen Blick den Inhalt Ihres virtuellen Einkaufswagens. Wenn Sie die dort angezeigten Produkte kaufen möchten, klicken Sie direkt auf den Button „zur Kasse“. Bestellmengen lassen sich im Warenkorb über das Anzahl-Feld verändern. Nicht gewünschte Produkte können hier ganz einfach wieder entfernt werden.
Zahlungsvorgang bei Bestellungen
Wählen Sie unter „Zahlart auswählen“ aus, wie Sie bezahlen möchten. Zur Wahl stehen Kartenzahlung (Visa, Maestro, Mastercard) und Paypal. Die benötigten Zahlungsinformationen können Sie anschließend in die entsprechenden Felder eingeben.
Im letzten Schritt lassen sich Liefer- und Rechnungsadressdaten ändern. Im unteren Bereich der Seite befindet sich ein Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Um Ihren Bestellvorgang abzuschließen, müssen Sie diese über die Checkbox akzeptieren: Einfach das Häkchen setzen, den Bestellvorgang mit dem Button „Kaufen“ abschließen und auf die Ware freuen. Sie haben jetzt einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgegeben.
Abschließend erscheint eine Bestätigungsseite. Zusätzlich erhalten Sie kurze Zeit später die Bestätigung der von Ihnen gemachten Angaben per E-Mail.
Den Status Ihrer Bestellungen können Sie jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen.
7. Datenübermittlung an Dritte
Im Fall dass Sie durch den Hinweis eines dritten Unternehmens („Channel-Partner“) auf das Produkt aufmerksam gemacht wurden (oder einen Bestell-Code von einem Partner erhalten haben) und es dann in einem Shop "powered by ROCKETHOME" erworben haben, so geben wir folgende Daten an den „Channelpartner“ weiter:
- Name
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- Wert des Warenkorbs
- Gekaufte Artikel
- Bestelldatum
Der Channel-Partner hat die Möglichkeit diese Daten zu nutzen, um Provisionsansprüche gg.
ROCKETHOME geltend zu machen oder zu prüfen, ob eine Teilnahmeberechtigung (Sonderkonditionen) im Rahmen eines Pilotprojektes vorliegt.
Zu den „Channel-Partnern“ gehören: Rockethome GmbH und Rockethome Climate Solutions GmbH
8. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten.
Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten Informationen ausdrucken.
Unsere AGB können Sie jederzeit auch in unserem Internetauftritt einsehen, ausdrucken und/oder speichern.(tbd)
9. Lieferung/Liefergebiet
Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.
10. Verfügbarkeit
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
11. Vertragslaufzeit und Kündigung
Soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gilt für Servicepakete eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Ende der Mindestlaufzeit. Wird das Servicepaket nicht zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt, läuft es auf unbestimmte Zeit weiter und ist jederzeit mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen kündbar.
Kündigungen erfolgen in Textform über das im Onlineshop verfügbare Formular.
12. Preise/Versandkosten
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die in unserem Internetauftritt genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro inkl. der gültigen Mehrwertsteuer und ggf. zzgl. 5,99 Euro Liefer- und Versandkosten.
13. Elektronische Rechnung
Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch. Sie erhalten einen Link zum Download der Rechnung per E-Mail in der Auftragsbestätigung.
14. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
15. Gewährleistung
15.1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
15.2. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, bitten wir Sie, solche Fehler bei dem Zusteller zu reklamieren und uns gegenüber möglichst umgehend per E-Mail unter rockethome.shop@rockethome.de oder telefonisch (+49 (221) / 88 89 55 – 0, Mo - Fr, 9 - 18 Uhr) anzuzeigen. Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter +49 (221) / 88 89 55 – 0 (Mo - Fr, 9 - 18 Uhr). Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie helfen uns aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
15.3. Zur Geltendmachung von Ansprüchen und/oder Rechten aufgrund Gewährleistung können Sie sich mit uns zu unseren Geschäftszeiten Montags bis Freitags – mit Ausnahme von bundeseinheitlichen Feiertagen – in der Zeit Mo - Fr, 9 - 18 Uhr, unter +49 (221) / 88 89 55 – 0.
16. Nutzungsrechte
Für die Laufzeit des Basispakets erhalten Sie ein einfaches, nicht veräußerbares Nutzungsrecht an den Leistungsbestandteilen des Produkts.
_______________________________________________________________________
Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden
Unser Unternehmen nimmt derzeit nicht an einem freiwilligen Verbraucherstreitbeilegungsverfahren teil.
1. Allgemeines/Geltungsbereich
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (I.). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, gelten die „Besonderen Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden“ (II.). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Die folgenden besonderen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person (einschließlich des öffentlichen Rechts), eine rechtsfähige Personengesellschaft oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die/das bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer/seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für unsere Verträge und deren Erfüllung gelten ausschließlich diese besonderen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Unternehmers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen bzw. eine Ausführung der Lieferung/Leistung erfolgt. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Die Darstellung der Produkte in unserem Internetauftritt stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wir behalten uns das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jederzeit die im Internetauftritt präsentierten Produkte herauszunehmen bzw. durch andere zu ersetzen.
2. Vertragspartner
Bei Bestellungen über unseren Internetauftritt kommt der Vertrag zustande mit:
ROCKETHOME GmBH
Kartäuserwall 28e
50678 Köln
Vertreten durch:
Dipl.-Kfm. Yüksel Sirmasac, Geschäftsführer (CEO)
Dipl.-Inf. Sven Paeslack (COO)
Registereintrag: Amtsgericht Köln, HRB 69584
+49 (221) / 88 89 55 – 0 (Mo - Fr, 9 - 18 Uhr,)
rockethome.shop@rockethome.de
3. Zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
4. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Miete von Waren, beispielsweise technische Produkte der Rockethome Familie und Apps. Produktinformationen und -details können von Ihnen in unserem Internetauftritt auf den Produktseiten eingesehen werden.
5. Zustandekommen des Vertrages
5.1. Die Darstellung der Waren in unserem Internetauftritt stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
5.2. Die automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist keine Vertragsannahme unsererseits, sondern bestätigt Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in unserem Hause.
5.3. Die Annahme Ihres Angebots erfolgt gemäß den Angaben zu den Zahlungsarten unter Ziffer 6.
6. Bestellablauf
Verfügbarkeit und Lieferzeiten
Unsere Produkte können folgende Verfügbarkeiten haben:
- sofort lieferbar: Der Artikel befindet sich in unserem Lager und ist versandbereit.
- Ausverkauft: Der Artikel ist nicht lieferbar.
- Bei Sonderverkaufsaktionen kann sich die Lieferzeit verlängern.
Die normale Lieferzeit beträgt 5-7 Werktage nach Auftragseingang. Samtags, sonntags, an Feiertagen, Weihnachten und Silvester erfolgt grundsätzlich keine Auslieferung.
Versand
- Wir senden per DHL
- Die Versandkosten betragen 5,99 €
- Versand ist momentan nur in Deutschland möglich. Weitere Versandländer auf Anfrage.
Zahlungsarten
In unserem Shop bieten wir Ihnen eine Auswahl der Im Internet gängigen Zahlungsweisen:
Sofortüberweisung
Nachdem Sie die Bestellung abgegeben haben, wirst du zu Sofortüberweisung weitergeleitet, um deinen Einkauf sicher abzuschließen.
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an.
Kartenzahlung (Visa, Maestro, Mastercard)
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kartendaten an und das Kartenunternehmen führt eine Autorisierungsprüfung durch. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet und Ihre Karte bei Abgabe der Bestellung belastet. Zum Zeitpunkt der Kartenbelastung kommt der Vertrag mit uns zustande.
PayPal, Google Pay, Apple Pay
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an direkt über den Zahlungsdienst bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir den Zahlungsanbieter zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Informationen zum Bestellablauf
Produktgruppen
Sie erreichen unsere verschiedenen Produktgruppen und die dort gelisteten Produkte über die entsprechenden Bedienelemente in der Hauptnavigation.
Produktübersicht
Die Produktübersicht bietet Ihnen eine Übersicht über alle Produkte. Mehr Informationen zum Produkt erhalten auf der Produktdetailseite, auf die Sie durch Klick auf das Produktbild oder die Überschrift gelangen.
Produktdetailseite
Auf den Detailseiten der einzelnen Produkte finden Sie alle relevanten Produktinformationen. Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ legen Sie das Produkt in Ihren Warenkorb.
Den Inhalt Ihres virtuellen Einkaufswagens können Sie durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“ oder über das Warenkorbsymbol in der Topnavigation unverbindlich einsehen.
Im Warenkorb – Produkt mieten
Im Warenkorb sehen Sie auf einen Blick den Inhalt Ihres virtuellen Einkaufswagens. Wenn Sie die dort angezeigten Produkte kaufen möchten, klicken Sie direkt auf den Button „zur Kasse“. Bestellmengen lassen sich im Warenkorb über das Anzahl-Feld verändern. Nicht gewünschte Produkte können hier ganz einfach wieder entfernt werden.
Zahlungsvorgang bei Bestellungen
Wählen Sie unter „Zahlart auswählen“ aus, wie Sie bezahlen möchten. Zur Wahl stehen PayPal. Die benötigten Zahlungsinformationen können Sie anschließend in die entsprechenden Felder eingeben.
Im letzten Schritt lassen sich Liefer- und Rechnungsadressdaten ändern. Im unteren Bereich der Seite befindet sich ein Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Um Ihren Bestellvorgang abzuschließen, müssen Sie diese über die Checkbox akzeptieren: Einfach das Häkchen setzen, den Bestellvorgang mit dem Button „Kaufen“ abschließen und auf die Ware freuen. Sie haben jetzt einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgegeben.
Abschließend erscheint eine Bestätigungsseite. Zusätzlich erhalten Sie kurze Zeit später die Bestätigung der von Ihnen gemachten Angaben per E-Mail.
Den Status Ihrer Bestellungen können Sie jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen.
7. Datenübermittlung an Dritte
Im Fall dass Sie durch den Hinweis eines dritten Unternehmens („Channel-Partner“) auf das Produkt aufmerksam gemacht wurden (oder einen Bestell-Code von einem Partner erhalten haben) und es dann in einem Shop "powered by ROCKETHOME" erworben haben, so geben wir folgende Daten an den „Channelpartner“ weiter:
- Name
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- Wert des Warenkorbs
- Gekaufte Artikel
- Bestelldatum
Der Channel-Partner hat die Möglichkeit diese Daten zu nutzen, um Provisionsansprüche gg.
ROCKETHOME geltend zu machen oder zu prüfen, ob eine Teilnahmeberechtigung (Sonderkonditionen) im Rahmen eines Pilotprojektes vorliegt.
Zu den „Channel-Partnern“ gehören: Rockethome GmbH und Rockethome Climate Solutions GmbH
8. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten.
Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten Informationen ausdrucken.
Unsere AGB können Sie jederzeit auch in unserem Internetauftritt einsehen, ausdrucken und/oder speichern.
9. Lieferung/Liefergebiet/Gefahrübergang
9.1. Angaben über den Zeitpunkt der Lieferung sind unverbindlich.
9.2. Die Lieferung unserer Waren erfolgt durch Sendung ab Lager ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.
9.3. Die Wahl eines angemessenen Versandweges sowie einer angemessenen Versand- und Verpackungsart bleibt uns überlassen.
9.4. Es wird Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Dies gilt auch, wenn versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist oder auf Ihren Wunsch die Ware versendet wird.
10. Verfügbarkeit
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
11. Vertragslaufzeit und Kündigung
Soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gilt für Servicepakete eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Ende der Mindestlaufzeit. Wird das Servicepaket nicht zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt, läuft es auf unbestimmte Zeit weiter und ist jederzeit mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen kündbar.
Kündigungen erfolgen in Textform über das im Onlineshop verfügbare Formular.
12. Höhere Gewalt und Ähnliches
12.1 Keine der Parteien hat Lieferverzögerungen und Leistungsstörungen aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt zu vertreten.
12.2 Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Streik, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen, Krieg, terroristische Anschläge, Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Sabotageangriffe durch Dritte oder der unverschuldete Wegfall von Genehmigungen. Die Parteien werden sich gegenseitig über den Eintritt von Ereignissen höherer Gewalt informieren.
13. Preise/Versandkosten
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die in unserem Internetauftritt genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro inkl. der gültigen Mehrwertsteuer zzgl. der dort ebenfalls genannten Liefer- und Versandkosten.
14. Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung durch uns zu.
15. Zahlungsverzug
15.1. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % Punkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen.
15.2. Sofern uns ein höherer Schaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen (z. B. Bearbeitungsgebühren).
16. Eigentumsvorbehalt
16.1. Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
16.2. Sie sind jederzeit berechtigt, die gelieferten Artikel im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten oder mit anderen zu verbinden. Die Verarbeitung oder die Verbindung erfolgt für uns, wodurch wir Eigentum an den durch die Verarbeitung oder Verbindung entstehenden Gegenständen erwerben. Soweit durch die Verarbeitung unser Eigentum an der Sache untergeht, übertragen Sie uns bereits heute das Eigentum an dem durch die Verarbeitung entstehenden neuen Gegenstand.
16.3. Sie sind jederzeit berechtigt, die Sache im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Sie treten bereits heute Ihre Forderungen aus den Weiterveräußerungen an uns ab.
16.4. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware sind Sie nicht berechtigt.
16.5. Sie sind berechtigt und verpflichtet, an uns abgetretene Forderungen einzuziehen.
16.6. Ihre vorgenannten Rechte können widerrufen werden, soweit und solange Sie Ihren Vertragspflichten trotz Abmahnung nicht ordnungsgemäß nachkommen.
16.7. Sie haben die Sache sorgfältig zu verwahren und, soweit dies im Einzelfall üblich ist, auf Ihre Kosten ausreichend gegen Diebstahl und Feuer zu versichern.
17. Pflichten des Kunden
17.1 Sie haben die Sache unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen, gegebenenfalls einer Funktionsprüfung zu unterziehen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Sie haben die Sache mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu behandeln. Unterbleibt die Anzeige, so ist jegliche Mängelhaftung für die Sache ausgeschlossen.
17.2 Die Beschaffenheit der Sache gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge bei uns nicht binnen 1 Monats nach der Ablieferung der Sache eingeht. Verborgene Mängel, die innerhalb der vorgenannten Frist nicht zu entdecken sind, können nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelanzeige innerhalb von einem Jahr nach der Übergabe der Sache eingegangen ist.
18. Mängelhaftung/Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
19. Verjährung der Mängelansprüche
19.1. Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen verjähren in einem Jahr. Veräußern Sie die von uns gelieferte Sache im Rahmen Ihres gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiter, so bleiben Ihre Rückgriffsansprüche aus § 478 BGB – abweichend von der in Satz 1 genannten Frist – unberührt.
19.2. Bei Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit finden die gesetzlichen Verjährungsfristen Anwendung.
20. Haftung/-ausschluss
20.1. Wir haften – vorbehaltlich der Regelung in vorstehender Ziffer 20 – gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn es sich um einen Schaden
a) aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder
b) der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht.
20.2. Wir haften auch bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst erlaubt, auf deren Erfüllung Sie daher vertrauen und auch vertrauen dürfen), bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Bei Schäden, die auf eine leicht fahrlässige Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten zurückzuführen sind, haften wir nur, soweit es sich um Körper- und Gesundheitsschäden handelt.
20.3. Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 20.2 gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit von unseren Arbeitnehmern und Mitarbeitern, welche nicht zu unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen gehören, verursacht werden.
20.4. Wir haften nicht für unvorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn, es liegt ein Fall der Ziffer 20.1 vor.
20.5. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe sowie unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einschließlich deren Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.
21. Produkthaftungs- und Haftpflichtgesetz
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
22. Nutzungsrechte
Für die Laufzeit des Verträge erhalten Sie ein einfaches, nicht veräußerbares Nutzungsrecht an den Leistungsbestandteilen des Produkts.
23. Textformerfordernis
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Zusätzliche Vereinbarungen zu diesem Vertrag sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Regelung.